SPD: „Geld ist da“ (19.02.2018)

Uwe (uwe) on 19.2.2018

Mitglied des Abgeordnetenhauses: „Bezirk ist am Zug“

Laut einer Mitteilung von Dennis Buchner (MdA/SPD) ist im Landeshaushalt zusätzliches Geld exklusiv für Spielplatzsanierungen vorhanden

 

Laut einer Mitteilung von Dennis Buchner (MdA/SPD) vom 16.02.2018 stehen dem Bezirk Pankow aus extra in den Haushalt eingestellten Sondermitteln des Landes exklusiv für die Spielplatzsanierung für 2018/2019 insgesamt 1,2 Mio. Euro zu. Damit könnte der Bezirk seinen Sanierungsetat sofort verdoppeln. Der Bezirk müsste das Geld nur abrufen. „Wenn Pankow schnell ist, hat man ggf. auch die Chance an Gelder zu kommen, die in anderen Bezirken nicht ausgegeben werden.“

 

„Die klare Erwartung ist nun, dass der Bezirk anfängt, diese zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen und nach Dringlichkeit vorzugehen. Nur, wenn Haushaltsmittel auch ausgeschöpft werden, sind weitere Mittel denkbar.“

 

„Der Bezirk ist am Zug.“

 

Unsere Meinung

 

Herrn Buchners Erklärung macht deutlich, dass massive Versäumnisse in der Bezirksverwaltung vorliegen.

 

Schade ist, dass Herr Buchner das erst jetzt sagt.

 

Obwohl die Untätigkeit des Bezirks Pankow schon zum Zeitpunkt des Abgeordnetenhausbeschlusses über die zusätzlichen Landesmittel (im November 2017) absehbar war, hakte Herr Buchner trotz skeptischer Bürgerfragen nicht nach und nahm auch Angebote von Bürgerinnen und Bürgern zum Engagement nicht an, sondern nahm auf Facebook die Verantwortlichen des Bezirks sogar pauschal in Schutz :

„Ich habe nicht den Eindruck, dass der Bezirk den schwarzen Peter haben sollte.“ (Dennis Buchner, November 2017, Facebook)

 

Aus unserer Sicht eine vergebene Chance, jetzt hier in Weißensee schon einen Schritt weiter zu sein.

 

Auf Nachfrage setzte Herr Buchner dieser Sorge heute auf Facebook entgegen, er habe viele Stunden in das Thema investiert und viele Gespräche geführt. Konkrete Aussagen zu eventuellen Ergebnissen lehnte er mit dem Hinweis ab, solche Aussagen würden auf ein „Proseminar“ hinauslaufen. Und bot ein Gespräch an.

 

Wir bleiben dran und hoffen, dass in den allseits angebotenen Gesprächen doch noch irgendwann etwas Konkretes gesagt werden wird.

 

 

 

 

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